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Dreijahresplan als Lösung?

Dreijahresplan als Lösung?

Am 20. Mai 2008 hat OB Dr. Kurt Gribl im Rahmen der zugesagten Vermittlungsbemühungen den Gütevorschlag gemacht, die Außentreppe am Fünfgratturm in einer dreijährigen Projektlaufzeit zu erproben, mit der Option einer anschließend freien Stadtratsentscheidung über den Verbleib oder über Veränderungen an der Positionierung.

siehe Pressemitteilung der Stadt Augsburg


Unsere Stellungnahme

Wir haben diesem Vorschlag aus folgenden Gründen nicht zugestimmt:

Auftrag aus dem Bürgerbegehren

  • Die Fragestellung unseres Bürgerbegehrens zielt auf die Verhinderung der Treppe ab. Wir sehen uns deshalb gegenüber den 11.120 Unterzeichnern in der Pflicht, einem "Probebetrieb" mit der - von uns später nicht steuerbaren - Option des dauerhaften Verbleibs nicht zuzustimmen.

Klage in Gefahr

  • Wir haben am 13. Mai 2008 Klage auf Zulassung unseres Bürgerentscheids eingereicht. Mit dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags über den Bestand der Treppe würden wir selbst unser Bürgerbegehren unzulässig machen und uns damit widersprüchlich verhalten.

Meinungen aus dem Umfeld

  • Aktuelle Äußerungen unserer Unterstützer und Mitstreiter und aus der Bevölkerung haben uns gezeigt, dass von uns mit überwältigender Mehrheit erwartet wird, einem dreijährigen "Probebetrieb" der Außentreppe am Fünffingerlesturm in Augsburg nicht zuzustimmen.


    Grafik: Umfrage im Internetforum der AZ zum dreijährigen Probebetrieb

Aspekt Denkmalschutz

  • Für den "Probebetrieb" wäre die Herstellung des Zugangs im zweiten Stock erforderlich. Durch diesen massiven Eingriff würde historische Bausubstanz unwiederbringlich zerstört. Das erscheint uns besonders bei einer sehr kurzen Projektlaufzeit unverhältnismäßig.

Lesen Sie hierzu auch unsere Pressemitteilung vom 11. Juni 2008 ( pdf, 21 kB).


Richtigstellung

Obwohl sich die altaugsburggesellschaft am 17. Juni 2008 vor Gericht mit uns darauf geeinigt hat, die künftige Diskussion objektiv zu führen, ist auf der Internetseite der altaugsburggesellschaft unter 'Aktuelles' u.a. folgende Stellungnahme zum Scheitern des Dreijahresplans zu lesen:

Bereits am 11. Juni 2008 veröffentlichte die Bürgerinitiative „Fünf Finger zur Faust“ auf ihrer Internetseite www.fuenffingerlesturm.de  eine Stellungnahme, in der die BI ihre Ablehnung des Vermittlungsvorschlags in sechs Punkten begründet.
...
Der Vorstand der altaugsburggesellschaft bedauert diese nicht von uns verursachte Entwicklung, die uns leider zwingt den Klageweg in Sachen Baustopp zu beschreiten.

Damit wird der Eindruck erweckt, dass wir durch unsere Ablehnung des Dreijahresplans die altaugsburggesellschaft veranlasst und gezwungen hätten, gegen den - im Übrigen von ihr selbst verschuldeten - Baustopp zu klagen. Es wird ein Zusammenhang konstruiert, den es gar nicht gibt.

Richtig ist, dass die altaugsburggesellschaft diese Klage bereits im Mai 2008, also ohne Kenntnis unserer Stellungnahme vom 11. Juni 2008, eingereicht hat. Die Klagefrist gegen den Baustopp vom 22. April 2008 ist nämlich nach einem Monat, also spätestens am 22. Mai 2008 abgelaufen.